Mit dem Bundestag ein Jahr in die USA
16. Mai 2018

Prof. Dr. Claudia Schmidtke: Bisher keine lauenburgischen Gemeinden aus dem Wahlkreis 11 registriert

In wenigen Tagen erfolgt der erste Förderaufruf für das neue EU-WLAN-Programm. Die Ausschreibung startet am 15. Mai 2018 um punkt 13 Uhr. Interessierte Kommunen können sich jetzt schon auf dem EU-Portal registrieren, indem sie zunächst ein einfaches Formular ausfüllen. Die eigentliche Antragstellung erfolgt dann ab dem genannten Zeitpunkt. Entscheidend: Dabei werden die Bewerbungen in Reihenfolge des Eingangs bewilligt. Pro Land sollen mindestens 15 Anträge genehmigt werden. Weitere Bewerbungsaufrufe im Rahmen des 120-Millionen-Euro-Programms sollen in 2018 und 2019 folgen.

„In meinem Wahlkreis, der neben der kreisfreien Stadt Lübeck auch die Ämter Berkenthin und ein Teil des Amtes Sandesneben-Nusse umfasst, hat sich bislang lediglich Lübeck registriert“, so die Bundestagsabgeordnete Prof. Dr. Claudia Schmidtke. „Ich rufe alle weiteren Städte und Gemeinden im Bundestagswahlkreis 11 dazu auf, sich baldmöglichst auf der Plattform anzumelden und die Chance auf finanzielle Förderung eines öffentlichen Hotspots zu nutzen.“ Europaweit ist das neue Programm auf großes Interesse gestoßen: In den vergangenen Wochen haben sich über 15.800 Kommunen angemeldet, darunter über 2.200 aus Deutschland.

„Der erste Förderaufruf richtet sich ausschließlich an Gemeinden oder Gemeindeverbände“, betont die Abgeordnete. Dabei werden Gutscheine in Höhe von je 15.000 Euro für die Geräte- und Installationskosten eines WLAN-Hotspots vergeben. Die Kommunen müssen im Gegenzug drei Jahre lang die Kosten für Wartung und Betrieb sowie eine Internetverbindung übernehmen. „Weitere Ausschreibungsrunden sollen auch öffentlichen Stellen wie Bibliotheken oder Gesundheitszentren offen stehen“, so Prof. Schmidtke weiter. „Ziel ist es, europaweit schnelles Internet für jedermann kostenfrei zur Verfügung zu stellen.“ Mehr zum Programm findet man auf www.wifi4eu.eu/#/home.

Prof. Schmidtke ergänzt: „Um den flächendeckenden Breitbandausbau voranzutreiben, hat das Bundeskabinett in dieser Woche zusätzliche Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 1,15 Milliarden Euro im Bundeshaushalt 2018 eingeplant. Vorgesehen ist ein neuer Digitalfonds.“

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